Budgetsanierung: Missachtung der Familien und ihrer Leistungen

Im Jahr 2011 sollen für den Bereich „Familie und Jugend“ 235 Millionen Euro eingespart werden. Nicht nur angesichts der demografischen Entwicklungen ist diese Entscheidung „ein Schuss, der nach hinten losgeht“. Denn Eltern geraten zusätzlich zunehmend unter finanziellen Druck. „Wo bleibt die Motivation für junge Menschen, Eltern zu werden und Kinder in die Welt zu setzen“, fragt der Präsident der größten familienpolitischen Organisation des Landes. „Die Anerkennung und Wertschätzung von Familien muss sich auch in der verlässlichen und ausreichenden finanziellen Abgeltung ihrer Leistungen spürbar werden“, fordert Steindl. „Die geplanten Budgetziele machen deutlich, dass der Stellenwert von Familien nicht dem entspricht, was immer wieder in politischen Reden deklamiert wird.“

Der Katholische Familienverband wird nicht müde zu betonen, dass es sich bei den Familienleistungen nicht um „gnädig gewährte Zuwendungen“ handelt, sondern um einen berechtigten Anspruch der Eltern auf die Erstattung ihrer für die Gesellschaft erbrachten Leistungen. „Es sollte daher auch nicht von einem Familienlastenausgleich, sondern von einem Familienleistungsausgleich gesprochen werden“, so KFÖ-Präsident Steindl. Seit Jahren schon fordert der KFÖ nicht nur eine Sicherstellung der Finanzierung der Familienleistungen, sondern auch eine regelmäßige Anpassung der Familienleistungen an den Kaufkraftverlust. Anstatt sich rückwärts zu bewegen und Familien wieder Geld wegzunehmen, sollten neue Modelle für die Finanzierung des Familienlastenausgleichsfonds (FLAF) überlegt werden. Dieser wird seit über 50 Jahren fast aus-schließlich über Dienstgeberbeiträge finanziert. Hinzu kommt, dass aus dem FLAF auch familienfremde Leistungen wie zum Beispiel Pensionsbeiträge finanziert werden. „Jetzt ist das eingetreten, wovor wir schon jahrelang warnen: Familienleistungen verlieren ihre finanzielle Basis, da bis dato keine Reform des FLAF erfolgt ist. Dieses Versäumnis der Bundesregierung führt nun dazu, dass Familien in diesem großen Ausmaß zum Opfer des Sparstiftes werden“, so Steindl an die Verantwortlichen in der Regierung. Er fordert daher an Stelle von Einsparungen bei den Familien eine kreative und fruchtbare Diskussion über eine neue Finanzierungsgrundlage der Familienleistungen.